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Die Deutschen sind ein Volk aus Speckwürsten. Sie wollen nicht dichten und denken sondern fressen und faulenzen. Das weiß auch die Bundesregierung und klagt, dass rund zwei Drittel der Männer und etwa die Hälfte der Frauen zwischen 18 und 80 Jahren übergewichtig sind. Man isst falsch und viel und außerdem reimt sich bei den meisten Sport immer noch auf Mord.

Stopp!, hallt es aus den Katakomben des Bundeskabinetts. Eilig werden 30 Millionen für die Initiative “Deutschland in Form” locker gemacht, um dem Pöbel einzutrichtern wie er abzuspecken hat. Schließlich – so Seehofer – gehen jedes Jahr 70 Milliarden Euro aus dem Gesundheitssystem für die Behandlung der Dicken und Faulen drauf. Tja, liebe Fettmöpse, das habt ihr ja toll hinbekommen… Aber jetzt wird sich einiges ändern:

“In Deutschland soll ein Umfeld geschaffen werden, in dem ausgewogene Ernährung und ausreichende Bewegung in allen Lebensbereichen fest verankert sind”, heißt es im neuen Aktionsplan.

Neben Aufklärungsarbeit wird dabei auch zu konkreteren Mitteln gegriffen. In der nächsten Woche soll ein landesweit obligatorisches Morgensportprogramm im Grundgesetz verankert werden: 10 Minuten lustig abzappeln und dabei noch was schönes singen. Auf dem letzten SPD-Parteitag hat man sich schon mal warm getanzt:

[Danke flo]

Den heutigen Post spendiere ich einer Kieler Kapelle, die nicht nur mit ihrem Bandnamen punkten kann. Feuer frei für “Keine Zähne im Maul aber La Paloma pfeifen”.

[Danke Sarah]

Gute Nerven scheint sie zu haben, die Frau Lori Mehmen, die vor einer Woche in Orchard, mitten in Iowa, aus ihrer Haustür heraus dieses phänomenale Bild geknipst hat. Glücklicherweise ist ihre Bude stehen geblieben, denn “the twister came near the ground just briefly and then went back up in the clouds”.

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Sigor Ros haben ein neues Album gezaubert, dass in rund 2 Wochen in ein paar Tagen in die Läden kommen soll. Für alle Skeptiker, ungeduldigen Fans und Sparbrötchen gibt es jetzt die Möglichkeit, sich die Platte mit dem griffigen Namen “með suð í eyrum við spilum endalaust” bei last.fm online anzuhören und zwar tutti kompletti! Und wie finden wir das? Richtig, das finden wir toll, sagen Danke nach Island und kaufen uns später die CD, die auf jeden Fall ein Knaller sein muss, wenn die Musik auch nur halb so gut ist wie das Cover.

Wordpress scheint über Nacht ein gewisses Eigenleben entwickelt zu haben. Aus mir völlig schleierhaften Gründen kommt sowohl das von mir genutzte Theme als auch die Admin-Oberfläche plötzlich in englisch daher! Dabei habe ich an keiner einzigen Stellschraube gedreht! Da ich aber davon ausgehe, dass 98 % aller Blogleser der englischen Sprache mächtig sind sehe ich das erstmal als ein überschaubares Problem an, werde aber trotzdem mal zur Recherche ansetzen. Tja ja, es wird auch nie langweilig mit der Bloggerei, gell…

Nachdem sich die linken und rechten Parteien gegenseitig ordentlich abgewatscht haben hat der Wiesbadener Landtag es heute also doch noch geschafft die Studiengebühren abzuschaffen:

Die drei Parteien [SPD, Grünen und Linkspartei] stimmten am Dienstag im Landtag mit einer absoluten Mehrheit von 57 Abgeordneten für die Abschaffung der Studiengebühren. CDU und FDP votierten gegen den Gesetzentwurf von SPD und Grünen. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) muss nach den Vorgaben der Landesverfassung das Gesetz nun unterschreiben. [hr-online]

Damit müssen nach diesem Sommersemester keine 500 Euro Gebühren mehr gezahlt werden. Echt jetzt – sagt zumindest Frau Ypsilanti.
Die Schmankerl der heutigen Debatte stellt hr-online bereit.

Der britische Straßenkünstler Banksy ist so eine Art politischer Kommunikationsguerillero, quasi der Beckenbauer Che Guevara Ghandi Bob Dylan des Grafikdesigns, der zuletzt mit folgendem Werk auf sich aufmerksam gemacht hat:

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Wow, einfach nur wow. Blockhead macht jazzigen Hip Hop der allerersten Güteklasse – ganz ohne Gangsterscheiß versteht sich. Die Premiumempfehlung sei hiermit ausgesprochen. Anbei meine beiden bisherigen Favoriten:

“Insomniac Olympics”

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Ein herrliches Video zu einem herrlichen Flashmob, initiiert von GuerilLA am 8.6.08: “Treat each ‘Crosswalk Countdown’ as the ball dropping in Times Square.”

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Funktionierende Demokratien erkennt man nicht daran, dass sie immer demokratisch sind, sondern dass sie über regulative Mechanismen verfügen, die eine grobe Missachtung demokratischer Prinzipien korrigieren. Eine der spektakulärsten und offensichtlichsten Verletzung solcher essentieller demokratischer Prinzipien hat sich die USA geleistet: Angebliche Terroristen wurden auf Guantanamo interniert, verhört und gefoltert, ohne dass diese durch ein reguläres Gerichtsverfahren verurteilt wurden oder sie die Möglichkeit hatten, gegen ihre Internierung Einspruch einzulegen um ihre Unschuld bzw. die Unrechtmäßigkeit ihrer Behandlung zu beweisen.

Jetzt hat der Supreme Court also entschieden, dass die Insassen auf Guantanamo bei zivilen Gerichten sehr wohl Einspruch gegen ihre Haft einlegen können. Der Gefangenenstatus “ungesetzliche feindliche Kämpfer” ist damit null und nichtig, laut dem Urteil des obersten Gerichtshofs, der die Regierung belehrt: “Die Gesetze und die Verfassung müssen auch in außerordentlichen Zeiten in Kraft bleiben.” Die Rechtsstaatlichkeit ist damit für die Insassen in Guantanamo wieder hergestellt, denn endlich gilt wieder: Ohne Urteil keine Strafe – das Stand schon in der Magna Charta von 1215, auf die sich auch die amerikanische Verfassung stützt.

Die Entscheidung der Richter kann man aus politischer Sicht zweifellos als “Schallende Ohrfeige für Bush” bezeichnen. Sie kommt verdammt spät, aber sie kommt. Wichtiger als die Ohrfeige für den Demokratieverdreher Bush ist aber der Applaus, welcher der Wiederherstellung des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit gebührt. Denn ohne den Schutz des Rechtsstaats ist eine Verfassung – welcher politischer Couleur auch immer – nicht das Papier wert ist auf dem sie geschrieben steht. Das Urteil zeigt, dass die Vereinigten Staaten trotz der vielen berechtigten Kritik demokratisch ticken.

“Deutschlands Vermögen in Italien in Gefahr” titelte die Süddeutsche gestern auf Seite 1: Laut mehrerer Urteile der obersten italienischen Zivilgerichtshöfe soll deutsches Vermögen gepfändet werden, um griechischen Nazi-Opfern Schadensersatz leisten zu können. Außerdem muss die Bundesregierung mit Klagen von rund 100.000 ehemaligen italienischen Zwangsarbeitern rechnen. In Italien überlegt man nun bereits, ob man zuerst das Kulturinstitut Villa Vigoni oder ein paar Goetheinstitute versteigert. Damit wird nicht nur das deutsch-italienische Verhältnis belastet, sondern auch die völkerrechtlich garantierte Staatenimmunität – nach der Staaten, wenn sie hoheitlich handeln, nicht von Bürgern anderer Staaten belangt werden können – ziemlich strapaziert.

Ein Skandal? Ja! Es ist ein Skandal, dass eines der reichsten Länder der Welt sich heute nicht in aller Konsequenz verantwortlich zeigt für seine ungeheuren Verbrechen von gestern. Natürlich kann kein Geld der Welt die Nazi-Verbrechen wiedergutmachen; doch es ist eine moralische Pflicht, die Überlebenden des NS-Terrors als Opfer anzuerkennen, wozu auch gehört, sie finanziell zu entschädigen. Man muss zweifellos anerkennen, dass es einige Bemühungen in dieser Richtung gab. Dazu gehörte auch der Zwangsarbeiterfond. Doch die entsprechende Stiftung ist viel zu spät, nämlich erst im Jahr 2000 gegründet worden – 55 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus.

Es ist mir unbegreiflich, dass auch heute immer noch tausende Opfer keinen Cent erhalten haben. Die Bundesrepublik geht nicht auf sie zu, nein, sie müssen sich ihre – meist eher symbolische – Entschädigungssumme umständlich in Italien erklagen. In Berlin will man die Urteile nicht hinnehmen und droht mit Klagen vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Rechtlich gesehen stehen die Gewinnchancen gut, aber moralisch hat man schon verloren.

Die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit ist in Anbetracht der völlig verspäteten Initiativen und gänzlichen Vernachlässigung vieler Geschädigter ein Armutszeugnis. Die Schrecken der NS-Zeit manifestieren sich vor allem durch die unzähligen Opfer. Viele von ihnen warten jedoch vergeblich darauf, berücksichtigt und ein Teil der deutschen Vergangenheitsbewältigung zu werden. Davon sind inzwischen einige aus Altersschwäche und/oder an den Folgen der damaligen Misshandlungen gestorben, während sich andere Überlebende noch mit Klagen gegen die Bundesrepublik abrackern müssen. Damit zeigt sich ein weiteres Mal, dass Deutschland im Umgang mit den Opfern des Nazi-Terrors versagt hat. Solange es keine systematischen Entschädigungsmaßnahmen für alle Opfer gibt bleibt die Vergangenheitsbewältigung nur wenig mehr als eine gut klingende Worthülse.

Koch hätte das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren unterschreiben können – wenn er es denn gewollt hätte. Laut der Einschätzung des Juristen Bernhard Kempen von der Uni Frankfurt hätte der Ministerpräsident trotz der technischen Fehler grünes Licht für das Gesetz geben können, erklärte er im Hessenjournal. Fehler wie ihn der hessische Landtag begangen hat seien kein Einzelfall und werden im Regelfall durch die entsprechende Auslegung der Juristen und besonders der Gerichte nachträglich “ausgebessert”. Das Interview (Video) gibts nach dem Klick.

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Roland Koch will das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren nicht unterschreiben. Dass er das Gesetz politisch ablehnt war klar; dass er aber als Ministerpräsident seine notwendige Unterschrift aufgrund der angeblichen Verfassungswidrigkeit des verabschiedeten Gesetzestextes verweigert, kam vor allem für die rot-rot-grüne Opposition überraschend. Wie es scheint, ist den Gebührengegnern im Landtag ein schwerer formaler Fehler unterlaufen, denn – leider, leider: Der entscheidende Satz fehlt:

Im Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren fehlt ausgerechnet der Satz, der die Dauer der bisherigen Gebührenregelung beschränkt. “Der Studienbeitrag nach diesem Gesetz wird erstmals für das Wintersemester 2007/2008 und letztmals für das Sommersemester 2008 erhoben” lautete der Formulierungsvorschlag, den das Wissenschaftsministerium nach eigener Darstellung am 23. Mai an alle Fraktionen geschickte hatte. Damit sollte klargestellt werden, dass Studienbeiträge letztmals für das Sommersemester erhoben wurden. Bei Änderungen am Text des rot-grünen Gesetzes wurde die Formulierung nicht übernommen, aber auch keine andere mit derselben Aussage gewählt. Damit müssten die Studenten eigentlich weiterhin Gebühren bezahlen. Der Anspruch auf Darlehen zur Finanzierung der Gebühren ist aber bereits weggefallen. Damit verstießen Studiengebühren gegen die Landesverfassung. Die lässt Gebühren nur zu, wenn die wirtschaftliche Lage der Studenten oder ihrer Eltern das erlaubt. [hr]

Andrea Ypsilanti fragt zu Recht, warum sich Roland Koch nicht schon früher zu Wort gemeldet hat. Aber ich denke wir alle wissen warum. Wenn schon der Landtag sein schönes Gesetz kaputtstimmt, dann doch bitte mit Pauken und Trompeten, die den Begleitmarsch spielen zu einer Peinlichkeit par excellence. SPD, Grüne und Linke stehen dumm da und Roland Koch kann sich als großväterlicher Korrektor inszenieren, der sich genüsslich in der Diskreditierung seiner politischen Gegner baden kann.
Damit wird sich die endgültige Verabschiedung des (verfassungskonformen) Gesetzes wohl um einige Wochen verzögern. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben, denn stoppen kann die CDU die Abschaffung der Gebühren kaum noch.

Siehe auch:

FR-online, taz.de, Netzzeitung, FAZ.net.

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