crossroads (what to do) from Garvin Nolte on Vimeo.

“The video installation ‘crossroads (what to do)’ deals with the influence of others onto one’s own path of life in an abstract way.”

Über die Gründe der Veröffentlichung äußerst sich u.a. Julien Assange von Wikileaks. Weitere Informationen zu den Hintergründen des Videos berichten BBC, The Guardian und die New York Times. Offenbar waren die US-Soldaten auf der Suche nach bewaffneten Aufständischen. Das Video zeigt, dass die Soldaten sehr brutal, schießwütig und menschenverachtend vorgegangen sind. Das US-Militär bestätigte die Echtheit des Videos, betonte jedoch, dass man sich im Rahmen der “Rules of Engagement” korrekt verhalten habe.

Die Aufnahme ist natürlich Öl ins Feuer antiamerikanischen Ressentiment-Geschwurbels. In der Tat sind die Bilder sehr erschreckend, vor allem weil so unbedacht das Feuer eröffnet wird. Man muss sich aber wohl fragen, ob hier nicht weniger die emotionalen Ausbrüche einzelner krimineller Cowboys in Uniformen, oder vielmehr die generellen Abgründe von Krieg und Kriegsführung zu sehen sind. Es ist davon auszugehen, dass solche Szenen keine Seltenheit sind – und zwar auf beiden Seiten (schließlich erkundigt sich ein islamistischer Selbstmordattentäter auch nicht nach der Schuld seiner Opfer). Wer laut nach der Notwendigkeit dieses Krieges schreit sollte bedenken wie auch die heutigen High-Tech-Kriege ablaufen. Im Alltag von Töten und Getötet werden ist wenig Platz für Gerechtigkeit und Menschlichkeit.

[via Netzpolitik; Boing Boing]

[via Nerdcore]

Ich hatte insgesamt keine Erwartungen, sondern war eher neugierig. Doch nach dem ersten Einsatz kam der Kreislauf ganz schnell in Wallung und ich wollte nur noch eins: Ums Verrecken gewinnen! Das hat insgesamt auch ganz gut geklappt. Eine nervenaufreibende halbe Stunde habe ich mich ausgetobt, mal verloren, mal gewonnen und dabei immer schön auf Farbe gesetzt (viel mehr bleibt einem auch kaum übrig wenn man mit so einem popligen Einsatz spielen will). So aufregend es auch am Roulette-Tisch ist, man muss vor allem wissen wann Schluss ist. Also bin ich brav ausgestiegen nachdem ich meine 20 Euro verdoppelt habe. Zufrieden habe ich meinen Gewinn eingesackt und nach der ganzen Action erstmal in fritierten Fisch investiert (was nebenbei bemerkt keine so gute Idee war…).
Die Stadt Den Haag ist zweifellos die aufgeräumteste und ordentlichste in der ich je war. Man sieht deutlich, dass hier genug Geld für die Stadtpflege vorhanden ist. Die Häuser sind fast ausnahmslos aus roten und weißen Backsteinen gebaut. Sieht sehr nordisch und hübsch aus, allerdings auch nicht besonders abwechslungsreich. Auffällig ist das extrem große Shopping-Viertel, in dem sich unzählige schicke Läden in dekadenten Prachtbauten aneinanderreihen. Glücklich ist, wer in diesem Konsum-Labyrinth den Weg zu Falafel-King findet: Einem klitzekleinen Fressladen in dem ich die beste Falafel ever gegessen habe!
Gerne hätte ich mir den Peace Palace angeschaut. Der Peace Palace ist ein riesiger Bau mitten in der Stadt, der von außen wie eine Mischung aus Kathedrale und Schloss aussieht und ein bisschen an Harry Potter erinnert. Hier befindet sich der Internationale Gerichtshof der UNO und der Internationale Strafgerichtshof. Das ist quasi das Zentrum der Weltgerichtsbarkeit! Hier werden so fiese Typen wie z.B. Karadzic abgeurteilt. Leider habe ich mich zu spät angemeldet und sie wollten mich nicht reinlassen. Stattdessen bin ich einen Tag später direkt vor dem Peace Palace von der Polizei zum Alkoholtest angehalten worden (natürlich war ich stocknüchtern).
Am besten kommt man in Den Haag aber – wie wahrscheinlich in ganz Holland – nicht mit dem Auto, sondern mit dem Fahrrad voran. Es ist mir übrigens schleierhaft warum das klassische Hollandrad in Deutschland so gering verbreitet ist. Diese Dinger sind die Bequemlichkeit auf zwei Rädern! Neben dem “Fiets” gibts noch die Tram, die einen schnell von A nach B bringt. Die unterirdischen Tram-Stationen sehen aus als ob sie mit Parkett ausgelegt wären. Es handelt sich zwar nur um bemalten Beton, sieht aber trotzdem irgendwie gemütlich aus.
Außer der Tatsache, dass ich den Peace Palace nur von außen sehen durfte muss ich unbedingt noch folgende Beschwerde loswerden: Es gibt kein einziges Historisches Museum, das seinen Namen verdient hat! Zugegebenermaßen habe ich jobbedingt einen etwas kritischeren Blick auf die Geschichtskultur, aber ich konnte es wirklich nicht fassen dass man in dieser großen und geschichtsträchtigen Stadt nur ein kleines Häuschen mit einer popligen Ausstellung findet, die als historisch deklariert ist. Dort bekommt man aber nicht mehr zu sehen als ein paar alte Gemälde zu denen man sich aus einem Stapel von Kopien, den man am Eingang in die Hand gedrückt bekommt, ein paar klägliche Informationen zusammensuchen darf – natürlich alles auf holländisch. Was ist da bitte los? Die Stadt ist uralt, ist der Regierungssitz der Niederlande, voll von alten Gebäuden und die Wiege der holländischen Politik- und Demokratiegeschichte! Nun gut, es gibt noch eine “guided Tour” im Binnenhof – das Zentrum der holländischen Politik (entstanden im 13. Jh.). Doch leider beschränkt sich die Tour auf den sog. Rittersaal, einen kurzen und schlechten Film über die Binnenhof-Entstehung sowie das überschaubare Wissen des Guides. Heißt also: Wer sich für holländische Geschichte interessiert muss sich in Den Haag selbst kümmern. Lobend zu erwähnen ist allerdings der gute Zugang zum Parlament. Hier kann man ohne Voranmeldung kommen und gehen wann man will. Alle dort stattfindenden Sitzungen (auch Ausschüsse etc.) sind öffentlich und jederzeit zugänglich. Vorbildlich, liebe Holländer!
Fazit: Wer in Holland Urlaub machen möchte, die Penunsen eher locker sitzen hat und auf Jazz, gutes Essen und Kunst steht, der ist in Den Haag absolut richtig.

[Flickr-Fotostream]

[Danke flo]

Angreifbar wird Symbolpolitik wenn sie keinerlei faktischen Bezug mehr hat, sich also auf das Zeichenhafte beschränkt. Wer symbolische Politik um des Symbols Willen betreibt, der muss sich den Vorwurf der Scheinpolitik gefallen lassen: Man tut so als ob, bzw. gibt vor etwas zu tun oder zu sein, wobei sich die Inszenierung im Symbolhaften erschöpft.

In der jüngsten Vergangenheit der deutschen Innenpolitik gibt es zwei Beispiele für lupenreine Scheinpolitik. Das erste betrifft den Zensurvorstoß von Ursula von der Leyen, die signalisieren will, dass sie sich mit vollem Einsatz gegen Kinderpornographie engagiert indem sie entsprechende Webseiten sperrt. Mit Ausnahme der pädophilen Konsumenten und Geschäftemacher kann Von der Leyen dabei auf die volle Zustimmung der Bürger zählen, schließlich zählt Kinderpornographie zu den widerlichsten und schwersten Verbrechen überhaupt. Leider nur ist die Internetsperre in sekundenschnelle einfach zu umgehen, sorgt das statt der Webseiten angezeigte Stoppschild gerade für die Kennzeichnung kinderpornographischer Inhalte und ist außerdem völlig undurchsichtig, wer wie entscheidet welche Inhalte zensiert werden. Der politische Vorstoß der inzwischen “Zensursula” genannten Ministerin ist demnach nicht nur wirkungslos (was die Zielführung betrifft), sondern greift auch empfindlich in die Grundrechte und das Recht auf Informationsfreiheit ein. Was bleibt ist also zum Einen der gewünschte oberflächliche Eindruck, die Familienministerin tue was gegen Kinderpornographie und zum Anderen die geplante Institutionalisierung einer Zensur des Internets, die weder Bürger noch Parlament kontrollieren können.

Das zweite Beispiel für Scheinpolitik ist kaum einen Tag alt: Der Vorstoß der Innenminister für ein Verbot von Killerspielen. Weil angeblich “durch Killerspiele die Hemmschwelle zur Gewalt sinkt” und weil “Amokläufer sich vor ihren Gewalttaten immer wieder mit solchen Spielen beschäftigt haben” (Innenminister Schünemann, Niedersachsen [SpOn]), plädieren die Minister kurzerhand für ein Verbot der entsprechenden Computerspiele. Einen belastbaren Beleg für einen kausalen Zusammenhang von “Killerspiele spielen” und “erhöhte Wahrscheinlichkeit Amok zu laufen” gibt es allerdings nicht. Gut begründet muss das Verbot gegen Killerspiele also offenbar nicht sein. Während ein paar Hunderttausend junge Gamer ohne starke Lobby keinen politischen Schaden verursachen können scheint der politische Gewinn durch das Verbot von gewalttätigen Computerspielen verlockend zu sein; schließlich kommt es gut an wenn man (vermeintlichen) Einsatz zur Verhinderung zukünftiger Amokläufe zeigt und haben gleichzeitig ohnehin viele Nicht-Gamer die brutale Daddelei im Verdacht, reale Gewaltausbrüche zu fördern.

In beiden Fällen verfehlen die politischen Vorstöße das selbsterklärte Ziel (Kinderpornographie bekämpfen bzw. Amokläufe verhindern). Stattdessen werden in beiden Fällen rechtliche “Kollateralschäden” in Kauf genommen. Die Zensur und das Verbot sind zwei Instrumente, die mit allergrößter Behutsamkeit eingesetzt werden müssen. Die Einschränkung von Freiheiten lässt sich nur dann rechtfertigen wenn damit andere, höherrangige Rechte geschützt werden.

Der Zweck heiligt also auch in der Gesetzgebung nicht die Mittel. Wenn das Mittel versagt und noch dazu gleichzeitig Bürgerrechte einschränkt, dann ist es unzulässig. Anders: Wenn die gewünschte Wirkung einer Freiheitseinschränkung nicht eintritt (Zensur von kinderpornographischen Webseiten lässt sich leicht aushebeln) und die unerwünschte Nebenwirkung gleichzeitig große Schäden verursacht (Nicht kontrollierbare Einschränkung der Informationsfreiheit), dann ist ein Gesetz verfassungswidrig.

Gesetze wie die genannten dürfen keine Mehrheiten finden. Wer Freiheiten einschränkt muss genau prüfen ob die jeweilige Maßnahme gerechtfertigt ist. Es kann nicht allein Aufgabe der Judikative sein, die Unzulässigkeit von rechtswidrigen Gesetzen festzustellen. Wer Gesetze macht bzw. vorschlägt darf sie nicht in symbolpolitischen Aktionen missbrauchen um seinen politischen Marktwert zu steigern, sondern sollte sie in voller Verantwortung gegenüber dem Grundgesetz erarbeiten. Bürgerrechte dürfen nicht leichtfertig eingeschränkt werden. Diese Einstellung sollte man von Familien- wie Innenministern erwarten dürfen.

In diesem Sinne, bis demnächst!