Angreifbar wird Symbolpolitik wenn sie keinerlei faktischen Bezug mehr hat, sich also auf das Zeichenhafte beschränkt. Wer symbolische Politik um des Symbols Willen betreibt, der muss sich den Vorwurf der Scheinpolitik gefallen lassen: Man tut so als ob, bzw. gibt vor etwas zu tun oder zu sein, wobei sich die Inszenierung im Symbolhaften erschöpft.

In der jüngsten Vergangenheit der deutschen Innenpolitik gibt es zwei Beispiele für lupenreine Scheinpolitik. Das erste betrifft den Zensurvorstoß von Ursula von der Leyen, die signalisieren will, dass sie sich mit vollem Einsatz gegen Kinderpornographie engagiert indem sie entsprechende Webseiten sperrt. Mit Ausnahme der pädophilen Konsumenten und Geschäftemacher kann Von der Leyen dabei auf die volle Zustimmung der Bürger zählen, schließlich zählt Kinderpornographie zu den widerlichsten und schwersten Verbrechen überhaupt. Leider nur ist die Internetsperre in sekundenschnelle einfach zu umgehen, sorgt das statt der Webseiten angezeigte Stoppschild gerade für die Kennzeichnung kinderpornographischer Inhalte und ist außerdem völlig undurchsichtig, wer wie entscheidet welche Inhalte zensiert werden. Der politische Vorstoß der inzwischen “Zensursula” genannten Ministerin ist demnach nicht nur wirkungslos (was die Zielführung betrifft), sondern greift auch empfindlich in die Grundrechte und das Recht auf Informationsfreiheit ein. Was bleibt ist also zum Einen der gewünschte oberflächliche Eindruck, die Familienministerin tue was gegen Kinderpornographie und zum Anderen die geplante Institutionalisierung einer Zensur des Internets, die weder Bürger noch Parlament kontrollieren können.

Das zweite Beispiel für Scheinpolitik ist kaum einen Tag alt: Der Vorstoß der Innenminister für ein Verbot von Killerspielen. Weil angeblich “durch Killerspiele die Hemmschwelle zur Gewalt sinkt” und weil “Amokläufer sich vor ihren Gewalttaten immer wieder mit solchen Spielen beschäftigt haben” (Innenminister Schünemann, Niedersachsen [SpOn]), plädieren die Minister kurzerhand für ein Verbot der entsprechenden Computerspiele. Einen belastbaren Beleg für einen kausalen Zusammenhang von “Killerspiele spielen” und “erhöhte Wahrscheinlichkeit Amok zu laufen” gibt es allerdings nicht. Gut begründet muss das Verbot gegen Killerspiele also offenbar nicht sein. Während ein paar Hunderttausend junge Gamer ohne starke Lobby keinen politischen Schaden verursachen können scheint der politische Gewinn durch das Verbot von gewalttätigen Computerspielen verlockend zu sein; schließlich kommt es gut an wenn man (vermeintlichen) Einsatz zur Verhinderung zukünftiger Amokläufe zeigt und haben gleichzeitig ohnehin viele Nicht-Gamer die brutale Daddelei im Verdacht, reale Gewaltausbrüche zu fördern.

In beiden Fällen verfehlen die politischen Vorstöße das selbsterklärte Ziel (Kinderpornographie bekämpfen bzw. Amokläufe verhindern). Stattdessen werden in beiden Fällen rechtliche “Kollateralschäden” in Kauf genommen. Die Zensur und das Verbot sind zwei Instrumente, die mit allergrößter Behutsamkeit eingesetzt werden müssen. Die Einschränkung von Freiheiten lässt sich nur dann rechtfertigen wenn damit andere, höherrangige Rechte geschützt werden.

Der Zweck heiligt also auch in der Gesetzgebung nicht die Mittel. Wenn das Mittel versagt und noch dazu gleichzeitig Bürgerrechte einschränkt, dann ist es unzulässig. Anders: Wenn die gewünschte Wirkung einer Freiheitseinschränkung nicht eintritt (Zensur von kinderpornographischen Webseiten lässt sich leicht aushebeln) und die unerwünschte Nebenwirkung gleichzeitig große Schäden verursacht (Nicht kontrollierbare Einschränkung der Informationsfreiheit), dann ist ein Gesetz verfassungswidrig.

Gesetze wie die genannten dürfen keine Mehrheiten finden. Wer Freiheiten einschränkt muss genau prüfen ob die jeweilige Maßnahme gerechtfertigt ist. Es kann nicht allein Aufgabe der Judikative sein, die Unzulässigkeit von rechtswidrigen Gesetzen festzustellen. Wer Gesetze macht bzw. vorschlägt darf sie nicht in symbolpolitischen Aktionen missbrauchen um seinen politischen Marktwert zu steigern, sondern sollte sie in voller Verantwortung gegenüber dem Grundgesetz erarbeiten. Bürgerrechte dürfen nicht leichtfertig eingeschränkt werden. Diese Einstellung sollte man von Familien- wie Innenministern erwarten dürfen.

[via Herr_Marx per Email]

Man kann es nicht anders sagen: Das Wahlergebnis in Hessen ist eine grandiose Scheiße. Was die Sache erträglicher macht: Die grandiose Scheiße war abzusehen. Doch eins nach dem anderen. Warum ist es eine grandiose Scheiße? Nun, die von Roland Koch angeführte CDU wird mit guten 37 Prozent die stärkste Partei und gewinnt den Pott. Zusammen mit der triumphierenden FDP, die mit guten 16 Prozent ein Rekordergebnis verbuchen kann, wird sie eine solide schwarz-gelbe Mehrheit bilden und ihre brutalststinkende Politik weiterhin betreiben. Die SPD dagegen ist abgehängt und gümbelt mit weniger als 24 Prozent im Wiesbadener Abseits. Dabei kann man der eilig berufenen Galionsfigur, Thorsten Schäfer-Gümbel, keinen Vorwurf machen. Er hat sich in Bestzeit zum sehr vorzeigbaren Spitzenkandidaten gemausert, hat einen hoch innovativen Wahlkampf geführt und hat mit viel Engagement viele neue Freunde gefunden. Er war in sämtlichen großen Social Networks vertreten, hat sich per Youtube-Video zu Wort gemeldet und via Twitter mit dem Wahlvolk kommuniziert – womit er (leider) eine einsame Ausnahmeerscheinung in deutschen Politikerkreisen ist. Seine Wahlkampfkommunikation ist daher nicht weniger als vorbildlich und sehr zur Nachahmung zu empfehlen – vor allem weil es die Distanz zum Wähler schmilzen lässt. Doch Äbbelwoi-Obama hin, Webzwonull-Affinität her: Seine Startbedingungen waren denkbar schlecht. Ypsilanti hätte weder Forsa noch Kristallkugel gebraucht, um zu wissen, dass sie sich bei den Wählern ihr Vertrauen zu einhundert Prozent verspielt hat. Nach der verpatzten Machtübernahme mithilfe der Linken war alles andere als ein Rücktritt ein parteischädigendes Verhalten. Sie hat weder sich noch TSG einen Gefallen getan, weiterhin den Parteivorsitz zu behalten. Da kann Schäfer-Gümbel noch so sehr stellvertretende Reue zeigen und den „Wortbruch“ bedauern; der Klotz Ypsilanti an seinem ohnehin hölzernen Wahlkampfbein wog zu schwer. Natürlich wäre nicht zu erwarten gewesen, dass er die Wahl ohne Ypsilanti als SPD-Chefin gewonnen hätte, aber das Ergebnis wäre sicherlich besser ausgefallen. Wer seine Wähler so dermaßen vereiert wie Ypsilanti und zudem bei der Rolle Rückwärts so peinlich patzt, der muss für einen möglichst sauberen Neuanfang sorgen. Vernichtend wirkte meiner Meinung nach auch die Schlagzeile, dass gegen Dagmer Metzger (die sich von Anfang an gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgesprochen hatte und ihr Versprechen im Gegensatz zu ihrer Chefin auch halten wollte) ein Parteiausschlussverfahren angeleiert werden sollte. Zwar ist man inzwischen wieder zurückgerudert; doch überhaupt auf die Idee zu kommen, ein Parteimitglied rauszuekeln, dass konsequent zu den Wahlversprechen der eigenen Partei steht, ist eine unfassbare Frechheit und auch nicht für SPDler nachzuvollziehen.

Nun gut. Ypsilanti hat also bis zum bitteren Ende ausgeharrt und sich an den letzten Strohhalm geklammert, bis sie schließlich in vereinten Kräften von Steinbrück und dem Wahlergebnis aus ihrem Amt gekegelt wurde. Schade für die SPD, Schade für TSG und Schade für uns Hessen, die wir nun eine weitere Amtszeit mit Roland Koch an der Spitze durchstehen müssen.

Seit neuestem üben sich die Mickey-Mouse-Journalisten sogar in Rassenkunde. Am 15. November veröffentlichte PI einen Artikel mit dem Titel: “Barack Hussein jr.: Der konstruierte Schwarze“. Der Beitrag, der anfangs noch mit “Der konstruierte Neger” überschrieben war, bemüht sich zunächst einmal, die Biographie von Obama aufzuarbeiten und betont, dass sein Vater mehrere Frauen hatte (”Der gute Mann ist also ein Bigamist”) und insgesamt (”stattliche”) sieben Kinder zeugte (Diese überflüssige Information erinnert selbstverständlich nur zufällig an den Schnacksel-Kommentar von Frau Fürstin Thurn und Taxis).

Wichtig ist dem Autor auch, dass Obama in Indonesien den Islam-Unterricht besucht hat, wo er “Koran-Suren [lernte], die er heute noch auswendig vorsagen kann. Eine seiner Lehrerinnen äußerte später über ihn: ‘Er wollte immer reden, auch wenn er die Antwort nicht wusste!’” Aha. Der nächste US-Präsident ist also nicht nur in Wahrheit ein Moslem, sondern auch ein bisschen dumm. Oder wie war das jetzt gemeint?

Dann wird es interessant: Obama sei in seiner Kindheit und Jugend von “zwei weißen Frauen geprägt”, also in einem “weißen Umfeld” aufgewachsen. “Wer oder was”, fragt man sich, “brachte den Mann dazu, sich eine schwarze Identität zu konstruieren?”. Dann kommt der Knaller:

“Rein biologisch gesehen ist Barack Hussein junior zur Hälfte weiß und zur Hälfte schwarz. Ja, er ist sogar etwas mehr weiß als schwarz, weil er wie alle Buben von Mutter Stanley Ann das große X-Chromosom, vom schwarzen Vater dagegen nur das kleine und an Genen arme Y-Chromosom bekommen hat. Und alle seine Mitochondrien sind ebenfalls von der Mutter. Sein Energiehaushalt ist damit, wenn man so will, reinrassig ‘weiß’.”

Da haben wir es also, “Barack Hussein junior” ist überhaupt nicht schwarz und hat die Welt schön an der Nase herumgeführt. Fragt sich nur: Warum? Natürlich weiß PI eine Antwort: “Leistungen, für die man als Weißer nur gelobt wird, werden überschwänglich gefeiert, wenn man schwarz ist. Schwarz sein lohnt sich also.”

Fassen wir mal zusammen. “Barack Hussein” hat also einen “reinrassig weißen Energiehaushalt”, bastelt sich aber eine schwarze Biographie, weil seine Leistungen dadurch, als Schwarzer, überbewertet werden. Das ist nicht nur der größte Bullshit den ich je gelesen habe, sondern auch schlichtweg rassistisch!

[Dank an Dennis und Christian]

Schon die Tatsache, dass es “eingetragene Lebenspartnerschaften” für Schwule und Lesben gibt bedeutet, dass man ihre Beziehung zwar zunächst anerkennt, aber gleichzeitig abwertet. Das fängt an bei der speziellen Etikettierung als “eingetragene Lebenspartnerschaft” und zeigt sich wieder einmal ganz deutlich im gesonderten Steuerrecht. Der Staat hat kein Recht, Beziehungen zu klassifizieren und ihre Qualität zu bewerten. Hier sind Kompromisse, wie sie momentan Gesetz sind, kein Ausdruck von rationaler legislativer Arbeit, sondern die Folge von diskriminierenden, quasi rassistischen, Vorurteilen. Die Anerkennung, dass homosexuelle Menschen sich auch lieben und zusammenleben ist kein Schritt in Richtung Gleichbehandlung und Gleichberechtigung wenn gleichzeitig grundlegende Rechte vorenthalten und für heterosexuelle Beziehungen reserviert werden. Das ist kein Stück Aufklärung, sondern die Verrechtlichung einer homophoben Weltanschauung.

Doch langsam. Was Obama tatsächlich bringen wird und bringen kann bleibt abzuwarten. Party Pooper? Typisch deutsch? Unangebrachte Nörgelei? Nein. Bei all der Begeisterung, die auch ich persönlich für Obama empfinde ist mir die Euphorie ihm gegenüber auch etwas unheimlich. Die Menschen torkeln besoffen von Pathos und Sympathie an die Urnen. Doch gute Politik ist mehr als ein “gutes Gefühl”. Stefan Kornelius spricht in der SZ von der Re-Politisierung Amerikas. Ich empfand den Wahlkampf zu großen Teilen als apolitisch. Politische Inhalte spielten nur eine Nebenrolle während es darum ging, den richtigen Eindruck bei den Wählern zu erwecken und sich als geeigneten Charakter darzustellen. Obama wurde vor allem als Popstar beklatscht. Ein guter Politiker, zumal ein guter US-Präsident, muss aber die richtigen Entscheidungen treffen und nicht nur den richtigen Ton. “Hope” ist also auch weiterhin angesagt wenn es darum geht, den Schwung mit ins Weiße Haus zu nehmen und tatsächlich etwas zu ändern. Der “change” wird freilich seine Grenzen haben und Obama tut gut daran, wenn er genau darauf in seiner Dankesrede hinweist. Die Erwartungen sind hoch – auf beiden Seiten des Atlantiks; gleichzeitig könnte das Erbe das Obama antritt kaum schwerer sein. Er steht als US-Präsident vor enormen Herausforderungen bei denen er jeden Funken der enormen globalen Euphorie brauchen kann. Hoffen wir, dass Obama es schafft den Schein in Sein zu übersetzen. Dann hat er seinen zweiten Eintrag im Geschichtsbuch sicher.

Was jedoch gestern passiert ist hat wenig zu tun mit einer legitimen Gewissensentscheidung. Die vier “Abweichler” haben ihre Parteichefin eiskalt politisch erdolcht und buhlen bei ihrem Showauftritt vor der Presse noch um das Mitleid der Wähler. Schließlich habe Ypsilanti ihnen nicht anständig den Bart gekrault als sie den ein oder anderen politischen Pubs quersitzen hatten. Sie sei, so Carmen Everts, nicht einmal gefragt worden “wo hängt es bei dir, wie gehst du damit um”, nachdem sie Probleme mit der politischen Marschrichtung ihrer Parteivorsitzenden hat durchblicken lassen. Ja liebe Frau Everts, wo hängts denn nun? Ganz offensichtlich an einem Mangel an Loyalität und Fairness. Ypsilanti kann man durchaus den ein oder anderen Vorwurf machen; ihr aber in letzter Sekunde auf dem Weg zum Ministerpräsidentenamt das Bein zu stellen ist politisch wie menschlich unterste Schublade.

Kritik verdienen jedoch nicht nur die Abweichler, sondern die gesamte Führungsriege im hessischen Parlament. In Wiesbaden offenbart sich eine Politikunfähigkeit, die fast schon peinlich ist. Man kann sich nicht zur Wahl stellen mit der Bedingung nur Wunschkoalitionen einzugehen. Das Wahlergebnis macht es den Fraktionen sicher nicht einfach zueinander zu finden. Die Wähler können aber verlangen, dass ihre Repräsentanten in der Lage sind eine arbeitsfähige Regierung zu bilden statt sich im politischen Disput selbst zu lähmen. Die reflexartige Verteufelung der Linken ist nur ein Beispiel für die destruktiven Spielchen der Parteiführer.

Und jetzt? Neuwahlen? Auf die wird es wohl hinauslaufen. Dass die CDU als lachender Dritter die Wahl gewinnen wird ist abzusehen. Roland Koch wird weiterhin das Land regieren und den Hessen vor allem seine bildungspolitischen Querschüsse zumuten. Bedanken kann man sich dafür bei vielen, doch an erster Stelle bei unseren drei Heroen Walter, Everts und Tesch. Die zumindest meinen jetzt, sie seien mit sich im Reinen. Na wenigstens etwas.

Nach wie vor gibt es vor allem in Ostdeutschland viele Gegenden, wo man Angst vor rechten Schlägern haben muss – wenn man beispielsweise nicht so aussieht wie sich Nazis einen anständigen Deutschen vorstellen oder man eine andere Hautfarbe hat. In Mittweida (bei Chemnitz) muss man sogar mit “Skinhead-Kontroll-Streifen” rechnen: Mit dem Auto fahren vermummte Nazis durch die Straßen und jagen “Zecken” oder überfallen Partys. Die Polizei kommt erfahrungsgemäß erst wenn alles vorbei ist (in 11 von 13 untersuchten Fällen trafen die Polizisten nach 45 – 90 Minuten ein (vgl. Podcast)). Viele tatsächliche oder potenzielle Opfer rechter Gewalt haben daher den Glauben an das staatliche Gewaltmonopol verloren und bewaffnen sich lieber selbst. Wohin das führt kann sich jeder selbst ausmalen.

Das gefährliche an rechter Gewalt sind nicht nur die Verletzungen der Opfer, sondern die Angst, die Nazis auch bei anderen Menschen schüren. Die Einschüchterung bestimmter Personengruppen kann ein freies und selbstbestimmtes Leben gebietsweise stark einschränken: Man traut sich nicht mehr abends auf die Straße, nimmt Umwege in Kauf, kuscht bei blöden Sprüchen, erregt lieber kein Aufsehen und verzichtet womöglich auf einen Anruf bei der Polizei (schließlich kommt sie ohnehin zu spät) etc. Organisierte Gewalt gegen Menschen mit bestimmten Merkmalen hat eine ganz andere Qualität als nicht rassistisch motivierte Gewalttaten. Was in Mittweida und anderswo passiert ist Terror. Wer gegen den Terror von Rechtsaußen nur handelt, indem hier und da ein prügelnder Nazi vorbestraft wird, der tut definitiv zu wenig. Pädagogische Prävention und Aussteigerprogramme sind gut, verhindern aber keine “Skinhead-Kontroll-Streifen”. Was fehlt ist Sicherheit, die für mögliche Opfer teilweise nicht mehr existiert. Wenn der Staat sein Gewaltmonopol behaupten will, dann muss er auf Ausnahmezustände wie in Mittweida reagieren, nicht zugucken.

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