Koch hätte das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren unterschreiben können – wenn er es denn gewollt hätte. Laut der Einschätzung des Juristen Bernhard Kempen von der Uni Frankfurt hätte der Ministerpräsident trotz der technischen Fehler grünes Licht für das Gesetz geben können, erklärte er im Hessenjournal. Fehler wie ihn der hessische Landtag begangen hat seien kein Einzelfall und werden im Regelfall durch die entsprechende Auslegung der Juristen und besonders der Gerichte nachträglich “ausgebessert”. Das Interview (Video) gibts nach dem Klick.

SPD, Grüne und die Linke haben nun also endlich die Studiengebühren gekippt und damit eines ihrer Wahlversprechen eingelöst. Die Einnahmeausfälle von 92 Millionen Euro sollen laut verabschiedetem Gesetz aus dem Landeshaushalt ersetzt werden. Besonders sympatisch ist mir der Plan, an jeder Uni eine Kommission einzusetzen, die zur Hälfte von Studenten besetzt ist und die zukünftig über die Vergabe der Mittel entscheiden soll. Damit scheint mir zum einen gesichert, dass die Gelder ausschließlich den Unis zugute kommen; zum anderen verbinde ich damit die Hoffnung, dass alle Fachbereiche zu gleichen Teilen von den Mitteln profitieren und man nicht einerseits mit antiquierten Büchern in einsturzgefährdeten Räumen sitzt, während anderswo goldene Handtuchhaken angeschafft werden. Die bereits gezahlten Gebühren werden vorerst nicht zurückgezahlt; es sei denn, der hessische Staatsgerichtshof stuft sie im bereist laufenden Verfahren als verfassungswidrig ein, so die FR. Mit dem Urteil ist nächste Woche zu rechnen.
Mit der Abschaffung der Studiengebühren ist jedenfalls die soziale Gerechtigkeit an hessischen Universitäten wieder greifbarer. Bildung ist für den Bürger ein ebenso essentielles Recht, wie es für den Staat eine Pflicht ist, den Aufbau und die Instandhaltung eines funktionierenden Bildungssystems zu gewährleisten. Deshalb: Applaus nach Wiesbaden!

Jaaa liebe Althistoriker, ihr könnt nicht nur Latein, sondern auch Altgriechisch. Das finde ich ganz wunderbar! Wirklich. Sicherlich habt ihr ganz schön die Stirn runzeln müssen, bis ihr soweit ward, Cicero und Herodot rückwärts übersetzen zu können. Lasst es eure Umwelt ruhig wissen, dass ihr zwei Sprachen sprecht, die zwar keine Sau mehr benutzt, die aber irre cool kommen gegenüber anderen Leuten – besonders denen, die sie nicht beherrschen. Haut ruhig mal ein Zitat von Platon im Original raus, wenn ihr euch bei der Supermarkt-Aushilfe über den abgelaufenen Schmierkäse beschweren wollt. Aber mal ehrlich jetzt: Wer soll denn diesen Text über die alten Spartaner verstehen, wenn da nicht übersetzte Original-Zitate reingewurschtelt werden?